Sep
01
2010
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| Grünen-Chefin Claudia Roth |
| Foto: Lichtblick/Achim Melde |
| © Deutscher Bundestag |
Angesichts der anhaltenden Debatte um die Migrationsthesen von Thilo Sarrazin hat Grünen-Chefin Claudia Roth die FDP vor dem Versuch gewarnt, sich angesichts sinkender Umfragewerte erneut auf Wählerfang am rechten Rand zu begeben.
In einem Video-Interview mit der Medien-Gruppe Madsack sagte die Grünen-Politikerin: “Das hat Herr Westerwelle ja schon mal versucht.” Zu Zeiten eines Jürgen Möllemann habe Herr Westerwelle “gedacht, er könnte an so einem rechten Rand für sich selber fischen”, warnte Claudia Roth.
“Er hat es in diesem Jahr auch wieder versucht. Er hat versucht, eine Kampagne gegen Hartz-IV-Empfänger hochzuziehen.” Dabei bräuchte das Land “eine Einbürgerung des Islam und nicht eine Verteufelung, nicht eine Islamophobie” und keine Leute wie Sarrazin, die in der Bundesbank säßen, und bei denen man das Gefühl bekäme, “da sitzt jemand, der NPD-Ideologien vertritt”.
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Sep
01
2010
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| Weinhandelsabkommen |
| Foto: Marko Greitschus |
| © MGstage / PIXELIO |
Wein im Wert von 68 Mio. EUR hat die EU im Jahr 2009 nach Australien ausgeführt. Im gleichen Zeitraum wurden australische Weine im Wert von 643 Mio. EUR in die EU importiert.
Nun tritt heute ein neues Abkommen zur Regelung des Weinhandels zwischen Australien und der Europäischen Union in Kraft. Es ersetzt das Abkommen aus dem Jahr 1994.
Das Abkommen sichert die Weinetikettierungsregelung der EU, gewährt den geographischen Angaben der EU auch bei zur Ausfuhr in Drittländer bestimmten Weinen vollen Schutz und enthält eine klare Verpflichtung der australischen Seite, in der EU verwendete traditionelle Bezeichnungen zu schützen. Es enthält auch die Bestimmung, dass Australien die Verwendung einer Reihe wichtiger in der EU üblicher Namen wie Champagne und Port innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Abkommens auslaufen lässt.
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Aug
31
2010
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| Inflationsrate des Euroraums |
| Foto: Günter Havlena |
| © Havlena / PIXELIO |
Die jährliche Inflationsrate des Euroraums für August 2010 wird auf 1,6 Prozent vorausgeschätzt. Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote lag im Juli 2010 bei 10,0 Prozent und hat sich gegenüber Juni nicht verändert.
Im Juli 2010 lag die Inflationsrate bei 1,7 Prozent. Dies geht aus einer veröffentlichten Vorausschätzung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, hervor. Die Inflation des Euroraums wird anhand des Verbraucherpreisindex des Euroraums (VPI-EWU) gemessen. Zur Berechnung der Vorausschätzung des VPI-EWU verwendet Eurostat frühzeitig vorliegende Preisdaten für den Berichtsmonat aus den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, sowie frühzeitig vorliegende Informationen über die Energiepreise.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Schätzung zuverlässig ist. Während der letzten zwei Jahre wurde die Inflationsrate 21 Mal exakt vorausgeschätzt und 3 Mal war der Unterschied 0,1 Prozent. Zum Euroraum gehören Belgien, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, die Slowakei und Finnland.
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Aug
31
2010
Die Europäische Kommission hat den geplanten Zusammenschluss von Abu Dhabi Mar und ThyssenKrupp Marine Systems in den Bereichen Bau und Reparatur von zivilen und Marineschiffen nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt.
Nach Prüfung des Vorhabens kam die Kommission zu dem Schluss, dass der wirksame Wettbewerb weder im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) noch in einem wesentlichen Teil desselben durch die Übernahme erheblich beeinträchtigt wird.
Das Unternehmen Abu Dhabi Mar (ADM) ist im Schiffbau und in der Schiffsreparatur in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) und in seiner Werft Nobiskrug in Rendsburg (Deutschland) tätig. Auch ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS), eine Tochtergesellschaft der ThyssenKrupp AG, ist im Bau, Umbau und in der Reparatur von zivilen und Marineschiffen aktiv.
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Aug
30
2010
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| dbb-Bundesvorsitzender Peter Heesen |
| Foto: Deutscher Beamtenbund |
| © dbb |
Angesichts der erneuten Diskussion über die Beamtenpensionen hat dbb-Chef Peter Heesen zu mehr Sachlichkeit und Faktentreue aufgerufen.
“Was sich hier abspielt, ist wieder einmal ein peinlicher Reigen der Vorurteile, an dem sich diesmal erschreckend viele Bundestagsabgeordnete beteiligen, die es eigentlich besser wissen sollten”, sagte der dbb Bundesvorsitzende heute in Berlin zu den Forderungen, angebliche Privilegien der Beamtinnen und Beamten abzuschaffen.
“Frei nach dem Motto ‘Wir lassen uns unsere Vorurteile nicht durch Fakten kaputtmachen’ wird mittels unsachlicher Verkürzung, Übertreibung und Weglassungen wieder einmal der Eindruck erweckt, die Pensionäre bereicherten sich unverhältnismäßig und ungerechtfertigt auf Kosten der Steuerzahler”, kritisierte Heesen.
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Aug
30
2010
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| DGB-Chef Michael Sommer |
| Foto: DGB |
| © DGB |
Schon im September wird der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit Aktionen in ganz Deutschland gegen die Politik der Bundesregierung demonstrieren.
Mit allen legalen Mitteln werde der Unmut über die CDU/FDP-Koalition hörbar zum Ausdruck gebracht, kündigte DGB-Chef Sommer im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt an. Geplant sind Aktivitäten in den Betrieben und Verwaltungen sowie auf Plätzen und Straßen. Ende Oktober wird es drei zentrale Aktionswochen mit größeren Kundgebungen in Hannover, Stuttgart, Nürnberg und Kiel geben.
Das Land sei in Schieflage, sagte Sommer. Als Beispiele nannte er die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden, die Rente mit 67 und die Leiharbeit. Dem von der Bundesregierung vorgelegten Referentenentwurf zur Einführung einer einkommensunabhängigen Kopfpauschale will der DGB mit einer zweiten Welle der Kampagne “Köpfe gegen Kopfpauschale” entgegentreten.
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Aug
27
2010
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| Mercedes-Benz S-Klasse |
| Foto: Mercedes-Benz |
| © Mercedes-Benz |
Das Mercedes-Benz Werk Düsseldorf öffnet am nächsten Samstag, 4. September 2010, die Tore zum Ausbildungszentrum. Schülerinnen und Schüler sind eingeladen, die im Werk angebotenen Ausbildungsberufe kennenzulernen.
Schüler von Gesamt-, Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien können sich von 10 bis 15 Uhr über Ausbildungsmöglichkeiten im kaufmännischen und technischen Bereich informieren. Eltern und Lehrer sind ebenso herzlich eingeladen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Berufsinformationstages ist der Erfahrungsaustausch mit Auszubildenden. Aus erster Hand erfahren Interessierte, wie ein Arbeitstag aussieht und was sie während der Ausbildung bei Mercedes-Benz erwartet.
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Aug
27
2010
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| Viviane Reding |
| Foto: European Union |
| © European Union, 2010 |
75 Prozent der Europäer meinen, dass der Wirtschaftskrise durch eine bessere Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik unter den Mitgliedstaaten der EU beizukommen ist.
Die Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2010 – die Daten wurden im Mai 2010 erhoben – ergab auch, dass die Hauptsorge der Bürger der aktuellen Wirtschaftslage (40 %), der Arbeitslosigkeit (48 %) und der Teuerung (20 %) gilt. 72 Prozent der Europäer befürworten eine stärkere Überwachung der wichtigsten internationalen Finanzgruppen durch die EU. Hinsichtlich der Wahrnehmung der EU in der Bevölkerung ergab die Umfrage: 40 Prozent der Befragten fällt im Zusammenhang mit der EU der Euro ein, 45 Prozent das ungehinderte Reisen, Studieren und Arbeiten innerhalb der EU und 24 Prozent der Frieden.
“Die deutliche Aussage für eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung in Europa zeigt, dass der EU eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der Krise beigemessen wird,” sagte die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding, die auch für Kommunikation zuständig ist.
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Aug
26
2010
Der Rote Thun ist ein bedeutender Speisefisch. Massiv überfischt steht er auf der Roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten. Ein ausgewachsener roter Thunfisch ist bis zu 175.000 Dollar wert. Japanische Gourmets haben großen Appetit auf diese Delikatesse.
EU-Forscher konnten nun mit natürlichen Mitteln und ohne Induktion durch Hormone erreichen, dass Atlantischer Roter Thun in Gefangenschaft große Mengen lebensfähiger Fischeier produziert. Wenn die Zucht im kommerziellen Maßstab gelänge, würde der Druck auf die gefährdeten Wildbestände wesentlich geringer. Dies ist das Ergebnis nach dem dritten Jahr der Forschung im Rahmen des Projekts SELFDOTT.
SELFDOTT ist ein Konsortium, das 13 staatliche Einrichtungen, Forschungsinstitute und Unternehmensorganisationen umfasst. Es wird von der Europäischen Union mit 2,98 Mio. EUR unterstützt und vom spanischen Institut für Ozeanografie (IEO) koordiniert. Nach Meinung der IEO-Forscher zeigen die bisherigen Ergebnisse die Anpassungsfähigkeit des Thunfischs nach mehr als drei Jahren der Domestikation. An einem einzigen Tag wurden 10 Millionen Fischeier produziert.
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Aug
26
2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer Vorwahl zu bestimmen.
“Ich finde die Idee der französischen Sozialisten spannend: Bei der Aufstellung ihres Präsidentschaftskandidaten sollen nicht nur die Parteimitglieder abstimmen können, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer”, sagte Gabriel in einem Interview in der heute erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern.
“Ich kann mir das auch in Deutschland vorstellen, wenn es mehrere Bewerber gibt.” Ihm sei aber klar, dass diese Idee in der SPD umstritten ist. “Natürlich wird es um solche Öffnungen auch Diskussionen geben.”
Die Entscheidung der SPD, die zu Zeiten der Großen Koalition beschlossene Rente mit 67 aussetzen zu wollen, verteidigt Gabriel: “Wir können doch nicht so tun, als seien wir bei der Bundestagswahl auf 23 Prozent abgestürzt, weil die Wähler zu blöd waren. Wir müssen unsere Politik wieder glaubwürdiger und nachvollziehbarer machen.”
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