Aug 06 2010
Mehrheit der Deutschen will eine SPD-geführte Bundesregierung
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| SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel |
| Foto: Mark Wilkendorf |
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Nur 32 Prozent der Befragten des aktuellen ARD-DeutschlandTrends sprechen sich für eine von der Union geführte Bundesregierung aus. 42 Prozent sind hingegen dafür, dass Deutschland von einer SPD-geführten Bundesregierung regiert werden sollte.
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends verliert die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte und kommt nur noch auf 31 Prozent. Die SPD kann einen Punkt hinzugewinnen und erreicht ebenfalls 31 Prozent. Dies ist der beste Wert für die SPD seit Juni 2007.
Die FDP kommt in der Sonntagsfrage unverändert auf fünf Prozent. Die Grünen liegen ebenfalls unverändert bei 17 Prozent. Die Linke erreicht unverändert zehn Prozent.
SPD und Grüne erreichen zusammen 48 Prozent und damit erstmals seit Oktober 2002 mehr als die anderen im Bundestag vertretenden Parteien.
CDU/CSU und FDP so schwach wie nie zuvor
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© cobra CRM PRO 2010 |
Union und FDP sind mit zusammen 36 Prozent so schwach wie nie zuvor im ARD-DeutschlandTrend. Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.500 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt.
Die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist im Vergleich zum Vormonat gesunken. Nur 16 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden (-3). 83 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Gelb (+4).
Schlusslicht aller Kabinettsmitgliedern ist Gesundheitsminister Rösler
Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend wurde auch nach der Zufriedenheit mit der Arbeit der einzelnen Regierungsmitglieder gefragt. Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt im Vergleich mit ihren Kabinettskollegen im Mittelfeld der Liste. 41 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden.
Die größte Zustimmung bekommt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Mit seiner Arbeit sind 71 Prozent der Deutschen zufrieden. Im oberen Drittel liegen auch Familienministerin Ursula von der Leyen (56 Prozent Zustimmung), Finanzminister Wolfgang Schäuble (53 Prozent) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (49 Prozent).
Im Mittelfeld der Kabinettsliste liegen Innenminister Thomas de Maizière (44 Prozent), Umweltminister Norbert Röttgen (42 Prozent), Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (39 Prozent), Verkehrsminister Peter Raumsauer (39 Prozent), Familienministerin Kristina Schröder (38 Prozent) und Forschungsministerin Annette Schavan (36 Prozent).
Unter den letzten fünf Ministern in der Liste befinden sich die vier FDP-Minister. Mit der Arbeit von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sind 23 Prozent der Deutschen zufrieden. Es folgen Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) mit einer Zustimmung von 22 Prozent, Außenminister Guido Westerwelle (22 Prozent) und Entwicklungsminister Dirk Niebel (21 Prozent). Schlusslicht bei den Kabinettsmitgliedern ist Gesundheitsminister Philipp Rösler. Mit seiner Arbeit sind nur 18 Prozent der Deutschen zufrieden.
Thomas Goppel fordert Rückbesinnung auf konservative Werte
Der frühere CSU-Generalsekretär und heutige Landtagsabgeordnete Thomas Goppel, Sprecher der “Christsozialen Katholiken in der CSU”, hat der Union angesichts der jüngsten Einbrüche in den Umfragen Beliebigkeit vorgeworfen.
“Es besteht aller Anlass zur Sorge”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. “Die Union ist genau so diffus in ihrem Erscheinungsbild wie die anderen politischen Kräfte. Sie ist nicht mehr da, um Grundsätze so zu formulieren, dass sie für alle gültig sind.”
Nötig sei eine Rückbesinnung auf konservative Werte. Goppel kritisierte besonders, dass die Union in der Familienpolitik “seit Jahren” nur noch die Interessen spezieller Gruppen wie Alleinerziehenden oder Patchwork-Familien im Auge habe. “Über Familien mit zwei Kindern redet niemand mehr.”
In der Bildungspolitik stehe zu wenig die Frage im Mittelpunkt, wie man “unterschiedliche Begabungen fördern” könne. Schließlich möchte der CSU-Politiker “die Wehrpflicht weiter entwickeln in eine Bürgerpflicht für Männer und Frauen. Wer die Wehrpflicht wahrnimmt, riskiert Leib und Leben und hat mehr getan als der andere.” Dafür müsse es dann eine Gegenleistung geben – etwa durch Hilfe beim Studium.
CSU-Politiker sieht seine Partei langfristig unter 50 Prozent
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis erklärte dem “Kölner Stadt-Anzeiger” mit Blick auf die aktuelle Umfrage, die die CSU unter 40 Prozent sieht: “Das ist eine momentane Stimmung. Aber wir müssen uns schon daran gewöhnen, dass wir nicht so schnell wieder 50 Prozent erreichen.”
Er fügte hinzu: “Das Wählerpotenzial der Unionsparteien liegt eher rechts von der Mitte. Dieses Potenzial müssen wir ausschöpfen durch Mobilisierung der eigenen Kernklientel. Wir müssen versuchen, die christlichen Kreise zu mobilisieren – und zwar ernsthaft.”
“Kommunikationsdesaster” und “mangelnde Verlässlichkeit” der Koalition
Der Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, hat den Niedergang seiner Partei in den Umfragen als “logische Folge aus dem Kommunikationsdesaster der Berliner Koalition” bezeichnet.
Mit Blick auf Umfragewerte um 30 Prozent für die CDU im Bund sagte Strobl dem Berliner “Tagesspiegel”: “Wenn man sich permanent in Streitigkeiten ergeht, anstatt über die großen Erfolge bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und beim Abbau der Arbeitslosigkeit zu sprechen, muss man sich nicht wundern, dass die eigenen Wähler tief verunsichert sind.”
Die Anhänger der Union erwarteten von einer CDU-geführten Regierung “Konsistenz, Berechenbarkeit, Planbarkeit, Verlässlichkeit”, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete. All das lasse die Bundesregierung nicht erkennen.
Strobl machte einzelne Mitglieder des Bundeskabinetts für das Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich: “Manche meinen, sich mit immer neuen Ideen, Vorschlägen und Forderungen produzieren zu müssen und versauen damit den Ruf der ganzen Truppe. Das muss endlich aufhören!”
Als Beispiel für mangelnde Verlässlichkeit nannte er das Vorgehen von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. “Wir haben uns im Koalitionsvertrag auf eine maßvolle Verlängerung der Laufzeiten verständigt. Niemand versteht, warum unser Umweltminister das nicht endlich umsetzt.”
Und die Bundesregierung wird doch längere Laufzeiten für AKWs beschließen. Eigentlich keine Überraschung. Wenn Rot/Grün die Abschaltung beschließt, ohne wirkliche Alternativen, kann es nicht funktionieren. Natürlich wären alternative Energiequellen besser, aber solange die nicht ausreichend genutzt werden können, müssen wir wohl noch mit den AKWs leben.
Diese ständige Debatte um die Bundeswehr. Mal ehrlich, bringt eine 6 monatige Wehrpflicht noch was? Unser Land soll im Ernstfall die Bundeswehr verteidigen. Nach 6 Monaten Ausbildung ist niemand dieser Aufgabe gewachsen. Aus meiner Sicht macht nur eine Berufsarmee Sinn. Und alle die nicht Berufssoldat werden, müssen ein soziales Jahr machen.
Danke für den Post, auch wenn ich teilweise anderer Meinung bin – der Grundgedanke stimmt vollkommen!