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José Luis Rodríguez Zapatero

Foto: Guillaume Paumier

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Die 16 Staats-und Regierungschefs der Euro-Länder (Eurogruppe) haben sich auf einen Mechanismus zur finanziellen Unterstützung Griechenlands geeinigt. Eingeschlossen ist die Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Euro-Länder mittels bilateraler Darlehen.

Der spanische Ministerpräsident und rotierende Präsident der Europäischen Union, José Luis Rodríguez Zapatero, erklärte vor dem Beschluss, dass die Lösung der derzeitigen Krise im Hinblick auf die griechische Staatsschuldproblematik “grundlegend europäisch” zu sein habe.

“Wir müssen zeigen, dass wir gemeinsam verantwortlich sind in Bezug auf eine Währung, die Finanzsysteme gestärkt hat und die eine Leitwährung sowohl für die europäische als auch die Weltwirtschaft ist”, sagte Ministerpräsident Zapatero in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit europäischen Sozialpartnern.

Im Notfall bekommt Athen Geld von den Euro-Ländern und vom IWF

Gemäß der Vereinbarung wird eine “Mehrheit” der Staaten der Eurozone – auf freiwilliger Basis – den größten Teil beitragen, wenn Griechenland Hilfe benötigen sollte. Dieser Fall ist dann gegeben, wenn Griechenland nicht erfolgreich ist, sich Darlehen auf den Finanzmärkten zu beschaffen.

Nach der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Länder der Eurozone wird jedes Land einen Betrag proportional zu seinem Bruttoinlandsprodukt und seiner Bevölkerung beisteuern. Die Entscheidung mit diesen Darlehen einzugreifen, muss einstimmig von den 16 Euro-Mitgliedern getroffen werden, einschließlich derjenigen, die sich nicht an der Rettungsaktion beteiligen.

Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank sind verantwortlich für die Überwachung Griechenlands bezüglich der Erfüllung aller auferlegten Bedingungen für die verschiedenen Darlehen, die es erhält.

Parallel dazu sieht die Vereinbarung eine Stärkung des Stabilitätspakts vor (fiskalische Aufsicht über die Euro-Länder, einschließlich von Sanktionen für die Nichteinhaltung der Bedingungen des Paktes).

Das Treffen der Eurogruppe fand während einer Pause der Frühjahrstagung des Europäischen Rates statt, auf der die wirtschaftliche Wachstumsstrategie “Europa 2020″ behandelt wird.

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